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Altanschließer

Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Zehdenick informiert

So funktioniert die Rückzahlung der Gebühren für Altanschließer

abwasser-stadtwerke-zehdenickDie Neuanschließer in der Stadt Zehdenick erhalten im Jahr 2014 rund 2,71 Millionen Euro der Beiträge zurück, die seit dem Stichtag 03. Oktober 1990 für den Schmutzwasseranschluss ihres Grundstückes gezahlt haben. Alt- und Neuanschließer werden dann gleichberechtigt sein. Die Beitragszahler müssen sich um nichts weiter kümmern. Diese werden im kommenden Jahr von uns angeschrieben. Die gezahlten Beiträge werden an die jeweiligen Grundstückseigentümer unverzinst ausgezahlt.

Beim Thema „Altanschließer“ sind im Land Brandenburg in den vergangenen Jahren die Emotionen hochgekocht. Durch die Medien geisterten dabei auch Kommentare, die oft nicht den Tatsachen entsprachen. Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Zehdenick beantwortet die wichtigsten Fragen.

Wer ist eigentlich ein Altanschließer?

Die Eigentümer, deren Grundstücke vor dem 3. Oktober 1990 an die leitungsgebundene öffentliche Trinkwasserver- bzw. Abwasserentsorgung angeschlossen wurden bzw. anschließbar waren, werden als Altanschließer bezeichnet. Für Zehdenick trifft das nur für die Abwasserentsorgung zu.

Warum werden erst 20 Jahre nach der Wende diese Beitragsforderungen erhoben?

Bis zur Jahrtausendwende vertrat die Landesregierung in Brandenburg die Auffassung, dass für die Gruppe der Altanschließer kein Beitrag erhoben werden muss. Erst zwei Urteile des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, das letzte vom 12. Dezember 2007, stellten klar, dass im Sinne des Kommunalabgabengesetzes die Zweckverbände als kommunale Körperschaften alle bevorteilten Bürger in gleicher Weise an den Finanzierungen der nach 1990 entstandenen wasserwirtschaftlichen Anlagen beteiligen müssen.

Wie verfährt Zehdenick?

Der Eigenbetrieb der Stadt bittet die Altanlieger nicht zur Kasse. Die Stadtvertreter sagen: „Eine andere Vorgehensweise hätte viele Hauseigentümer in finanzielle Bedrängnis gebracht.“

Das bedeutet im Klartext?

Die Auszahlung des Beitrages erfolgt an den Eigentümer, der zum Stichtag 23.11.2013 (Inkrafttreten der Rückerstattungssatzung) Eigentümer des Grundstückes war. Die Stadt Zehdenick zahlt den Grundstückseigentümern die Schmutzwasseranschlussbeiträge zurück, für deren Grundstücke nach dem 03. Oktober 1990 Beiträge gezahlt wurden. Die Rückzahlungen sollen bis September 2014 abgeschlossen sein. Die Rückzahlung erfolgt automatisch. Eine Antragstellung durch die Grundstückseigentümer ist nicht erforderlich.

Woher nimmt die Stadt das Geld?

Es stammt zu einem Teil aus den Gewinnen der Vorjahre, die als Investitionsrücklage auf „die hohe Kante“ gelegt wurden. Andererseits wird der Betrag über moderat steigende Schmutzwassergebühren kompensiert. Während die Grundgebühr stabil bleibt, werden ab Januar pro Kubikmeter Abwasser 3,89 EUR statt bisher 3,42 EUR fällig. Die Mengengebühr war seit 2008 nicht mehr angehoben worden, trotz steigender Kosten für Energie.

Bis wann werden die Beiträge ausgezahlt

Die Rückzahlungen sind weitestgehend abgeschlossen. Aufgrund der Vielzahl der Vorgänge sind noch einige wenige Rückzahlungen offen, bei denen Angaben zur Auszahlung fehlten. (Das können beispielsweise Eigentümerwechsel, Grundstücksteilungen oder –zusammenlegungen sein.)

An dieser Stelle möchten sich die Stadtwerke als Betriebsführer des Entwässerungsbetriebes für das Verständnis der Eigentümer bedanken.

Das Amtsblatt mit der Satzung vom 22.11.2013 der Stadt Zehdenick finden Sie hier.